EU nimmt ChatGPT, Reddit und Roblox ins Visier: Neue DSA-Pflichten kommen

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Die EU-Kommission erweitert den Kreis der besonders streng regulierten Online-Dienste: ChatGPT, Reddit und Roblox werden künftig als besonders große digitale Dienste nach dem Digital Services Act (DSA) behandelt. Alle drei überschreiten in der Europäischen Union die Marke von durchschnittlich 45 Millionen monatlichen Nutzern und müssen sich damit auf zusätzliche Vorgaben einstellen.

ChatGPT erhält dabei eine besondere Einordnung als sehr große Online-Suchmaschine. Hintergrund ist die Fähigkeit des Dienstes, auf Nutzereingaben hin das Web zu durchsuchen und daraus Antworten zu erstellen. Reddit und Roblox fallen dagegen unter die Kategorie der sehr großen Online-Plattformen, da auf ihren Diensten umfangreiche nutzergenerierte Inhalte öffentlich verbreitet werden.

Für die Betreiber bedeutet die Einstufung zusätzliche Arbeit. Innerhalb von vier Monaten, also bis Ende Dezember 2026, müssen sie die erweiterten DSA-Vorgaben erfüllen. Dazu gehören unter anderem regelmäßige Bewertungen möglicher systemischer Risiken und geeignete Maßnahmen gegen die Verbreitung illegaler Inhalte. Auch der Schutz von Minderjährigen sowie der psychischen und physischen Gesundheit soll stärker berücksichtigt werden.

Besondere Aufmerksamkeit gilt zudem Grundrechten und möglichen Auswirkungen auf demokratische Prozesse und Wahlen. Die EU-Kommission erhält im Rahmen der Einstufung zusätzliche Untersuchungsbefugnisse. Die konkrete Aufsicht wird gemeinsam mit den zuständigen nationalen Behörden organisiert. Bei ChatGPT und Reddit übernimmt diese Aufgabe die irische Coimisiún na Meán, für Roblox ist die niederländische Behörde für Verbraucher und Märkte zuständig.

Einordnung: Die stärkere Kontrolle großer Plattformen mag angesichts ihrer Reichweite erwartbar gewesen sein, dennoch stellt sich die grundsätzliche Frage, ob immer mehr EU Vorgaben tatsächlich zu mehr Sicherheit führen oder zunehmend eine schwerfällige Bürokratie schaffen. Je umfangreicher die Pflichten für Anbieter werden, desto wichtiger ist es, dass Aufwand und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen und Regulierung nicht zum Selbstzweck wird.

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